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Übersicht über Förderprogramme für den Breitbandausbau

Übersicht über Förderprogramme für den Breitbandausbau

Veröffentlicht am 18.01.2016

Förderprogramme für den Breitbandausbau unterscheiden zum Teil zwischen dem Ausbau in ländlichen und gewerblichen Gebieten sowie zwischen Unterversorgung und NGA-Ausbau. Die Förderprogramme basieren auf wenigen rechtlichen Grundlagen und Verordnungen, die europaweite Gültigkeit haben. Dies sind insbesondere die „Allgemeine Gruppenfreistellungs-Verordnung“ (AGVO), die EU-Breitbandleitlinien und für Deutschland die BNGA-Rahmenregelung.

Zu den derzeit wichtigsten Förderprogrammen gehören zur Sicherstellung der Grundversorgung die „Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz und Agrarentwicklung“ (GAK), für die Ausbau der Infrastrukturen in Gewerbegebieten das regionale Wirtschaftsförderungs-Programm“ (RWP) und für den bundesweiten NGA-Ausbau in Wohn- und Gewerbegebieten die „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“. Eine Sonderrolle kann für einige Kommunen das „Kommunal-Investitions-Förderungs-Gesetz“ (KInvFG) spielen. Neben den Förderrichtlinien sind für die Umsetzung die zugehörigen Leitfäden von Bedeutung.

Links zu wichtigen Dokumenten zur Breitbandförderung:

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